Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Das Fernsehen steht im Dienst der Gleichheit. Wir alle hören und sehen immer das gleiche.
  Manfred Rommel
 25.02.18 8:44                      Postkasten |  Redaktionsstatut |  Impressum 

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21.02.2018
15:57 [Die Propagandaschau] (D)
Wilfried Schmitz: Strafvereitelung im Amt als letzte Ursache aller Propaganda?!
Wegen der Entsendung von Bundeswehreinheiten in die Kriegsregion in Syrien wurden Mitglieder des Bundestages und der Bundesregierung in den letzten Jahren – bekanntlich – schon mehrfach wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände, insbesondere nach dem Völkerstrafrecht, angezeigt
14.02.2018
12:34 [IMI-Online] (D)
Polizeiaufrüstung nach sächsischer Art?
Über Polizeipanzer mit Gefechtstürmen, rechte Stickereien und den Einsatz militarisierter Polizeieinheiten gegen Demonstrationen.
13.02.2018
15:46 [NachDenkSeiten] (D)
Satzungswidriger Amtsbonus für Nahles? – Ein Aufruf an die SPD Mitglieder unter den NachDenkSeiten-LeserInnen
Nach der Satzung der SPD wird die oder der Nachfolger/in von Schulz von einem Parteitag gewählt. Der SPD-Vorstand hat neben anderen ein Vorschlagsrecht. So ist die Rechtslage. Jetzt kommt aus Kreisen der SPD-Führung der Vorschlag, die Kandidatin Andrea Nahles jetzt gleich zur kommissarischen Vorsitzenden zu ernennen.
13:45 [Querdenkende] (D)
Dresden: Stadtrat setzt Bettelverbot durch
Dresdens Stadtrat setzte kürzlich das Bettelverbot durch, hat das Betteln mit und von Kindern unter Strafe gestellt.
31.01.2018
0:46 [German Foreign Policy] (E)
Germany`s Colonial Arrogance
Berlin is forced to change its strategy in its efforts to ward off reparations demands for the genocide Germany carried out on the Ovaherero and Nama...It has finally decided to send a representative to the court hearings, not because of the massive protest by the victims` heirs, but because of a political intervention by the US embassy in Berlin, which no longer wanted to tolerate this brazen contempt of a US court.
29.01.2018
14:24 [German Foreign Policy] (D)
Deutschlands koloniale Arroganz
Bei der Abwehr von Entschädigungsforderungen wegen des deutschen Genozids an den Herero und den Nama sieht sich Berlin zu einem Strategiewechsel gezwungen....Grund dafür ist nicht der massive Protest der Opfernachfahren, sondern eine politische Intervention der US-Botschaft in Berlin, die sich die offene Missachtung eines US-Gerichts durch die Bundesrepublik nicht länger bieten lässt.
0:24 [myheimat] (D)
Es gab keine Polizeigewalt? (ApUA ermittelt)
Von Fehlern oder gar Eingeständnissen will Olaf Scholz bekanntlich nichts wissen. Wie ein stures Kind, das den Zahn der Zeit verkannt hat, beharrt Scholz auf seiner Linie nichts falsch gemacht zu haben.
28.01.2018
1:05 [myheimat.de] (D)
Die Akte G20
Wer hätte gedacht, dass ich im tiefsten Winter mal über etwas schreibe, was im Sommer passiert ist. Der G20 ist längst vorbei, doch die Themen bleiben. Scheibchenweise kommt die Wahrheit ans Licht und das Unrecht wird sichtbar.
27.01.2018
22:56 [Querdenkende] (D)
Polizeigewalt weiterhin in der Kritik
Zunächst muß unbedingt mal betont werden, daß es in sämtlichen Berufen schwarze Schafe gibt. Wieso sollte es daher bei unseren Polizeibeamten sich anders verhalten?
25.01.2018
19:33 [Radio Utopie] (D)
Die vielen Seiten der Gutjahr-Elsässer Medaille
Der Journalist Richard Gutjahr und sein Anwalt Markus Kompa haben mit der Domain-Pfändung eines gegnerischen Verlages einen für die Demokratie und Pressefreiheit gefährlichen Präzedenzfall geschaffen. Dabei scheinen den Allermeisten die Hintergründe nicht vollumfänglich klar zu sein.
19.01.2018
15:30 [RT Deutsch] (D)
Sperrung von RT-Artikel auf Basis von NetzDG: Justizministerium erklärt sich für nicht zuständig
Am Neujahrstag hatte RT Deutsch einen Artikel unter dem Titel "USA: Ab heute dürfen Transgender der Armee beitreten" veröffentlicht. Kurz danach wurde der Artikel auf Facebook gelöscht. Bis heute wartet RT auf ein Begründung durch das Justizministerium und Facebook.
18.01.2018
16:48 [German Foreign Policy] (E)
Reception Refused
Next week`s (January 25) scheduled New York trial date in the reparations class action lawsuit for the German genocide carried out on the Ovaherero and the Nama, threatens again to be aborted. The Berlin Senate`s Department of Justice continues to refuse receipt of the trial documents, being transferred to the German government, in accordance with international agreements.
16.01.2018
1:44 [Telepolis] (D)
Fußballer Naki kritisiert nach Mordanschlag deutsche Polizei
Der deutsch-türkische Fußballer Deniz Naki und sein Anwalt haben nach einem Mordanschlag am Sonntag letzter Woche Vorwürfe gegen die Polizei in Nordrhein-Westfalen erhoben. Die Beamten hätten ihn mehrere Stunden lang festgehalten und eingeschüchtert, sagte der Sportler nach dem Zwischenfall in einem Interview mit der Deutschen Welle (DW). ... Naki spielte bis 2014 für den FC St. Pauli und den SC Paderborn. Derzeit ist er in der Türkei beim kurdischen Drittligisten Amed Sportif Faaliyetler unter Vertrag.
12.01.2018
21:39 [Neulandrebellen] (D)
Die Präsidenten der Anderen
Majestäten sind in Deutschland Geschichte? ... Dem deutschen Bundespräsidenten ist jedenfalls ein eigener Paragraph gewidmet. Der 90. in der Aufzählung des Strafgesetzbuches. In dem heißt es, dass man ihn nicht verunglimpfen dürfe. Drei Monate bis fünf Jahre könne das nämlich teuer werden.
11.01.2018
09.01.2018
22:20 [Rechtsanwalt Markus Kompa] (D)
Mit Harald Schmidt hart ins Gericht gegangen
Als ich gestern die Sicherheitsschleuse des Landgerichts Köln passierte, erschien dort hinter mir Harald Schmidt, um als Zeuge gegen einen Stalker auszusagen. Kurioserweise hatte Schmidt einst Anteil an meinem ersten Prozess an den Kölner Gerichten. Damals hatte ich einen Zauberkünstler vertreten, dem von RTL übel mitgespielt worden war.
18:55 [Telepolis] (D)
Gefängnis für Flaschenwürfe
G20-Urteil ist rechtsstaatswidrig und politisch begründet
06.01.2018
20:48 [Propagandaschau] (D)
Wilfried Schmitz: Strafanzeige gegen Mitarbeiter der ÖR wegen des Tatverdachts der Werbung und Unterstützung terroristischer Vereinigungen im Ausland
Was wir von ARD, DLF und ZDF täglich vorgesetzt bekom­men, ist nicht nur auf den ersten Blick in hohem Maße amoralisch und ein Betrug an den Bürgern, denen im Rund­funk­staats­vertrag objektiver, unparteilicher und aus­ge­wo­ge­ner Journalismus zugesichert wird, sondern kann gegebenenfalls Straf­gesetze tangieren, wenn „Jour­na­lis­ten“ wissentlich Propaganda für bzw. zugunsten von Terror­or­ga­ni­sa­tionen verbreiten.
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