Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Mit vielen in den Krieg, mit wenigen in den Rat.
  Christoph Lehmann
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23.08.2019
14:31 [KenFM] (D)
„Das ist ein gutes Zeichen“ – Deutsche Soldaten fahren bald kostenlos mit der Deutschen Bahn
„Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erleben“, heißt es sprichwörtlich. Geht es nach der deutschen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer kann man ab Januar 2020 als Reisender der Deutschen Bahn vermehrt Bundeswehrsoldaten als Reisegenossen erleben, denn diese werden in Zukunft kostenlos im Fern- und Regionalverkehr fahren dürfen. „Die Bundeswehr wird damit sichtbarer in unserer Gesellschaft. Das ist ein gutes Zeichen“, findet Kramp-Karrenbauer. Das kann man auch anders sehen – und sich lieber an die Gründung der UNO 1945 und damit an die Schrecken und Leiden zweier Weltkriege erinnern. Jetzt nochmal ganz von vorne: Seit wann ist es ein gutes Zeichen, wenn deutsche Soldaten in der Gesellschaft sichtbarer sind?
14:30 [German Foreign Policy] (D)
Eiskalte Geopolitik (III) - Eisbrecher für die Bundeswehr
Ungeachtet aller plakativ vorgetragenen Bekenntnisse zum Klima- und Umweltschutz strebt Deutschland nach Zugriff auf die in der Arktis vermuteten Rohstoffvorkommen. Entsprechend stellen sich die neuen "Arktisleitlinien" der Bundesregierung dar. Diese gehen davon aus, die rasant voranschreitende Eisschmelze an den Polkappen habe bereits zu einem "geopolitischen Wettlauf" um die Ausbeutung der dadurch zugänglich werdenden "natürlichen Ressourcen" geführt. Gleichzeitig forcieren Think-Tanks der deutschen Streitkräfte vehement die Militarisierung der arktischen Gebiete und begründen dies mit den Interessen Deutschlands als "maritimer Wirtschaftsmacht".
20.08.2019
19:06 [RT] (D)
Kramp-Karrenbauer: Anti-IS-Mandat als erste Herausforderung
Kramp-Karrenbauer hält eine Fortsetzung für nötig, muss aber erst noch die SPD davon überzeugen.
19.08.2019
0:37 [German Foreign Policy] (D)
Die Monopolbrecher - Kriegsbereit
Deutsche Behörden und Wirtschaftsagenturen fordern drastische Maßnahmen zur Erlangung nationaler Unabhängigkeit von Rohstofflieferungen aus China. Insbesondere bei sogenannten Seltenen Erden müsse die "gesamte chinesisch kontrollierte Wertschöpfungskette durchbrochen werden", erklärt etwa die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). Gelinge dies nicht, stehe die "militärische Autonomie der EU" in Frage, da die besagten Metalle für die Rüstungsproduktion "unentbehrlich" seien, heißt es von Seiten des militärpolitischen Think-Tanks der deutschen Regierung. Übereinstimmend hat sich erst kürzlich die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) geäußert.
13.08.2019
12:46 [German Foreign Policy] (D)
Deutschlands Gestaltungsanspruch - Berlins "europäische" Intervention
Deutsche Militärexperten legen erste konkrete Pläne für eine EU-Marineoperation im Persischen Golf vor. Wie es in einer Skizze zweier gut vernetzter Regierungsberater und eines Bundeswehr-Professors heißt, sollen Kriegsschiffe künftig an beiden Eingängen der Straße von Hormuz kreuzen. Weitere Kriegsschiffe müssten Erdöltanker durch die Meerenge eskortieren. Je nach Eskalationsbereitschaft könnten zudem bewaffnete Truppen auf den eskortierten Tankern stationiert werden, um mögliche Übergriffe militärisch abzuwehren. Benötigt würden "zwischen 10% und 30% der maritimen Fähigkeiten" der EU. Berlin soll, so heißt es, den Einsatz führen, um seinen "außenpolitischen Gestaltungsanspruch" zu demonstrieren.
11.08.2019
18:56 [Anti-Spiegel] (D)
USA drohen mit Truppenabzug aus Deutschland – Eine gute Nachricht oder sowieso nur ein Bluff?
Die deutschen Medien berichten heute über die „Drohung“ der USA, ihre Truppen aus Deutschland teilweise abzuziehen. Endlich mal eine Drohung, von der man hofft, dass sie wahr gemacht wird? Der für seine Pöbeleien bekannte US.Botschafter in Berlin, Richard Grenell, hat heute nachgelegt. Normalerweise macht er Schlagzeilen, weil er sich in Berlin aufführt, wie der Generalgouverneur einer Kolonialmacht, wenn er deutschen Firmen mit Sanktionen droht. Dass sich die Bundesregierung ein solches Verhalten gefallen lässt, zeigt einmal mehr, dass Deutschland kein souveräner Staat ist.
04.08.2019
21:39 [Radio Utopie] (D)
Der Imperiale Komplex enttarnt sich
Prognose und Analyse: die Bundeswehr-Marine wird noch vor Weihnachten unter Oberbefehl einer ausländischen Macht in den Persischen Golf entsandt. Dazu ergeben die aktuellen, zukünftigen und potentiellen Kriegsschauplätze und Krisen, von Korea über Iran bis Syrien, weltweit einen Zusammenhang.
02.08.2019
12:10 [Politica-Comment] (D)
Sollte die Bundeswehr in den Persischen Golf ausrücken?
Im Jahre 2015 wurde nach langjährigen Verhandlungen das Iran-Atomabkommen abgeschlossen. Der Iran verpflichtete sich, sein Atomprogramm einzufrieren, kein Uran über einem betimmten Level anzureichern, und angereichertes Uran zu exportieren. Im Gegenzug verpflichteten sich die Unterzeichner, also die USA, Frankreich, Deutschland und Grossbritannien, dazu Russland und China, die gegen den Iran verhängten Sanktionen aufzuheben. 2018 stiegen die USA aus dem Abkommen aus – vertragswidrig
01.08.2019
19:32 [RT] (E)
How to rise in the Bundeswehr: Story of the general who ordered airstrike on Afghan civilians
A German general who was behind arguably the nation’s bloodiest operation since WWII recently took charge of the Bundeswehr’s military training department — and reports say he may have medical issues to boot. Readers hoping to hew out a career with NATO and the European military, meet Brigadier General Georg Klein, the man who was promoted this year to lead the department overseeing the training of young Germans joining the military.
8:17 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Der Weg in alte Muster: Will die AfD zurück ins Dritte Reich?
Wir schreiben dass Jahr 2019. Die Vereidigung von Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) als deutsche Verteidigungsministerin ist gerade einmal 24h her und irgendwie liegt etwas in der Luft: Aufbruch, Modernisierung oder gar Neuausrichtung der Bundeswehr? Das wird sich noch zukünftig zeigen, jedoch sind die Vorgaben und bisherigen Ereignisse wie auch der Zustand der aktuellen Bundeswehr keine sonderlich große Hürde für AKK, um dort frischen Wind wehen zu lassen.
27.07.2019
15:15 [Radio Utopie] (D)
Wie beschrieben: Deutschland kriecht in den nächsten Krieg, ohne jede Opposition
Die Beteiligung an der Kriegskoalition im Persischen Golf "scheint gefallen". Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht sind offensichtlich zur ausführenden Dienerschaft ausländischer Mächte verschmolzen. Etablierte Linke, Pazifismus oder Sozialdemokratie von Bedeutung existieren in Deutschland nicht.
19.07.2019
20:53 [German Foreign Policy] (D)
Deutsche Wehrhaftigkeit - Zugriff auf Atomwaffen
Ehemalige hochrangige deutsche Staatsbeamte und Politiker aus dem nationalkonservativen Spektrum fordern den Zugriff Berlins auf Atomwaffen und die Rückbesinnung auf militärische NS-Traditionen.
20:24 [German Foreign Policy] (D)
Uniter im Auslandseinsatz - "Eine Art Blackwater"
"Uniter", ein privater Verein aktiver und ehemaliger deutscher Soldaten und Polizisten insbesondere aus Spezialeinheiten, hat seinen ersten Auslandseinsatz gestartet. Wie die Organisation berichtet, hat sie ihre "Medical Response Unit" auf die Philippinen entsandt; dort sollen - vor dem Hintergrund, dass in der Hauptstadt Manila "ein sehr hoher Anteil der Bewohner, vor allem in den ärmeren Gebieten, bewaffnet" sei - unter anderem "gezielt Kenntnisse des Eigenschutzes trainiert" werden. Uniter ist wegen seiner Kontakte in die extreme Rechte sowie zu "Preppern" berüchtigt, die sich auf einen künftigen Kollaps der staatlichen Ordnung vorbereiten.
17.07.2019
7:31 [IMI-online] (D)
Der Hannibal-Komplex - Ein militantes, rechtes Netzwerk in Bundeswehr, Geheimdiensten, Polizei, Justiz und Parlamenten
Die Studie „Der Hannibal-Komplex“ zum rechten Netzwerk in der Bundeswehr hat einige Wellen geschlagen. Sie liegt nun in einer aktualisierten Form vor. Seit 2017 tauchen immer neue Details über ein militantes, rechtes Netzwerk in der Bundeswehr auf, das Waffendepots anlegte, Feindeslisten anfertigte und sich auf die Ermordung politischer Gegner*innen an einem „Tag X“ vorbereitete. Der Focus berichtete von einem konspirativen „Netzwerk aus circa 200 ehemaligen und aktiven Bundeswehrsoldaten“. In diesem Zusammenhang fällt immer wieder das Stichwort „Schattenarmee“ – und das wohl zu Recht.
14.07.2019
22:41 [World Socialist Website] (D)
Große Koalition verschärft Kriegspolitik in Syrien und Nahost
Die Bundesregierung will den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien fortführen und die Luftwaffe entgegen der Bestimmung im aktuellen Mandat auch über den 31. Oktober hinaus in der gesamten Region einsetzen. Dies verkündete Regierungssprecher Steffen Seibert im Rahmen einer Pressekonferenz in Berlin Anfang dieser Woche.
8:00 [Radio Utopie] (D)
Die (Internationale) Große Kriegskoalition bleibt weiter ohne Opposition
Der Bundestag steht vor der Mandatsverlängerung der Bundeswehr in der Internationalen Kriegskoalition gegen den "Islamischen Staat", die im Irak und in Syrien Krieg führt. Als deren eigentliches, nächstes, langfristiges und strategisches Angriffsziel erscheint der islamische Staat Iran. Eine Opposition gegen die offenkundige Vorbereitung einer absehbaren Eskalation, eines weiteren verfassungswidrigen Angriffskrieges, findet in Deutschland weiterhin nicht statt - schon gar nicht im Parlament.
7:47 [German Foreign Policy] (E)
Deutschland im Syrien-Krieg - Völkerrechtswidrig
Die Bundeswehr soll Bodentruppen nach Syrien entsenden. Dies fordert der US-Beauftragte für den Krieg gegen den IS, James Jeffrey. Demnach sollen deutsche Soldaten US-Truppen ersetzen, die die Trump-Administration abziehen will. Hintergrund ist das bereits von Präsident Barack Obama forcierte Bestreben, die US-Soldaten aus dem Nahen und Mittleren Osten heimzuholen, um sie für den Machtkampf gegen China zur Verfügung zu haben. Berlin strebt zwar einen größeren Einfluss in Nah- und Mittelost an; dennoch kommt ihm die US-Forderung ungelegen.
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