Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Was man heute bekämpfen muss, ist die Angst und das Schweigen... Was man verteidigen muss, ist der Dialog und die weltweite Kommunikation zwischen den Menschen.
  Albert Camus
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22.10.2019
19:51 [RT] (D)
Halbe Welt brennt – doch BPK-Journalisten kennen fast nur ein Thema: Deutschlands Weltraumbahnhof
Die deutsche Industrie wünscht sich einen Weltraumbahnhof. Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das "gerne prüfen". Er ist mit seiner Begeisterung nicht allein. Auf der aktuellen BPK wurde das Thema heiß diskutiert, anders als Themen wie Assange oder Katalonien.
19:49 [Amerika21] (D)
Zehn Monate nach Dammbruch in Brasilien: Anzeigen gegen TÜV Süd
Das in Berlin ansässige European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und das römisch-katholische Hilfswerk Misereor haben nach einem verheerenden Dammbruch in Brasilien gemeinsam mit Betroffenen eine Straf- und eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gegen die deutsche Firma TÜV Süd und einen seiner Mitarbeiter erstattet.
13:07 [RT] (D)
Wieso gilt türkische Invasion in Syrien als völkerrechtswidrig – nicht aber Saudi-Invasion im Jemen?
Außenminister Heiko Maas bezeichnete die türkische Invasion in Syrien erstmals explizit als völkerrechtswidrig. RT wollte auf der Bundespressekonferenz wissen, wieso die aktuelle türkische Operation als Völkerrechtsbruch gewertet wird, nicht aber die saudische im Jemen.
20.10.2019
18:39 [Zdf.de] (D)
Schattenmacht Blackrock
Geld regiert die Welt. Und keiner verfügt über mehr davon als der amerikanische Finanzinvestor BlackRock. Wie viel Einfluss gibt ihm das auf Firmen, Politiker, ganze Länder - und auf uns?
17.10.2019
20:54 [NachDenkSeiten] (D)
An die eigene Vergangenheit gekettet – Deutschlands Einstellung zur Ungerechtigkeit gegenüber dem palästinensischen Volk
Der Beschluss des Bundestages vom 17. Mai, mit dem die BDS-Kampagne als ein Beitrag zur zunehmenden Bedrohung durch den Antisemitismus in Europa verurteilt wird, ist ein schwerwiegender Anlass zur Sorge. Er markiert die BDS, eine gewaltfreie palästinensische Initiative, als antisemitisch und fordert die Bundesregierung auf, nicht nur der BDS selbst, sondern einer jeden sie fördernden Organisation jegliche Unterstützung zu verweigern. Der Beschluss verweist auf die besondere Verantwortung Deutschlands gegenüber den Juden, und zwar ohne Israels anhaltenden Missbrauch des grundlegendsten Menschenrechts, der Selbstbestimmung, bezüglich des palästinensischen Volkes auch nur zur Sprache zu bringen.
07.10.2019
7:37 [Anderweltonline] (D)
Entspannung in der Ukraine – Merkel zeigt ihr wahres Gesicht
Der neue Präsident der Ukraine Selenski ist erst wenige Monate im Amt und schon gibt es Fortschritte in Richtung Frieden. Die ersten Punkte des Minsk-II-Abkommens werden umgesetzt. Und was macht Merkel? Sie besteht weiterhin auf Sanktionen gegen Russland.
24.09.2019
20:11 [German Foreign Policy] (D)
Der Kronprinz und seine Macht - Mit deutscher Unterstützung
Deutsche Konzerne und Manager tragen in Saudi-Arabien zur Konzentration der Macht bei dem für seine Gewaltpolitik berüchtigten Kronprinzen bei. Dies geht aus einer Analyse eines einflussreichen deutschen Think-Tanks hervor.
20.09.2019
13:47 [middleeasteye] (E)
Kamila Shamsie stripped of German literary prize over support for BDS
British-Pakistani author tells MEE jury for Nelly Sachs Prize, awarded by city of Dortmund, has `bowed to pressure`, after decision to award her prize is reversed
19.09.2019
1:28 [ND] (D)
SUV-Verbot: Partner in jeder Lage
Deutschland ist ein »Schnarchland«. Findet der BDI-Präsident. Weil die Deutschen nicht ohne schlechtes Gewissen SUV fahren dürften. Er wünscht sich zudem den kalkulierbaren Politikertypus. Damit ein SUV-Fahrverbot chancenlos ist.
18.09.2019
19:33 [German Foreign Policy] (D)
Deutsche "Stabilitätsinteressen" - Ausbildungsprogramme
Mehrere führende Abgeordnete im Deutschen Bundestag dringen auf die Wiederaufnahme deutscher Waffenlieferungen an Saudi-Arabien. Das sei nötig, da "der Selbstschutz Saudi-Arabiens ... in unserem eigenen Stabilitätsinteresse" liege, behauptet nach dem jüngsten Angriff auf saudische Ölförderanlagen der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt. Während die Bundesregierung sich der Forderung noch verweigert, bildet die Bundeswehr saudische Offiziere aus; die Bundespolizei bereitet sich auf die Wiederaufnahme eines Trainingsprogramms für saudische Grenzbeamte vor.
19:14 [Unsere Zeit] (D)
Im Bild - Cem Özdemir
Wer grün wählt, wählt Krieg. Das sollte seit dem NATO-Angriffskrieg auf Jugoslawien mit deutscher Beteiligung vor zwanzig Jahren zum Allgemeinwissen gehören.
13.09.2019
21:48 [RT] (D)
Joshua Wong in Berlin: Deutschlands Flirt mit Radikalen
Ob UÇK im Kosovo, islamistische Extremisten in Syrien, Ultranationalisten in der Ukraine, Juan Guaidó in Venezuela oder nun Joshua Wong in Hongkong: Sie wurden bzw. werden alle von Deutschland unterstützt, und sie gehören alle zu den radikalsten Vertretern einer Opposition.
21:44 [German Foreign Policy] (E)
The Chinese Opposition`s Foreign Hub - Smash China
With its professionally choreographed reception of Hong Kong activist Joshua Wong, Berlin is presenting itself to the international public as the Chinese opposition`s foreign hub. Wong was personally welcomed in Berlin by the Foreign Minister, and, he demanded at the Federal Press Conference that action be taken against China.
12.09.2019
13:39 [German Foreign Policy] (D)
Die Auslandszentrale der chinesischen Opposition - China zerschlagen
Mit einem groß inszenierten Empfang für den Hongkonger Aktivisten Joshua Wong präsentiert sich Berlin vor der Weltöffentlichkeit als Auslandszentrale der chinesischen Opposition. Wong wurde in Berlin vom Außenminister persönlich begrüßt; er stellte seine Forderung, Maßnahmen gegen China zu ergreifen, in der Bundespressekonferenz vor. In Deutschland hatten schon zuvor zwei Männer aus Hongkong Asyl erhalten, die für die Abspaltung der Stadt von China eingetreten sind und wegen ihrer Beteiligung an gewalttätigen Krawallen vor Gericht gestellt werden sollten. Bereits seit Jahrzehnten haben in der Bundesrepublik Verbände uigurischer Separatisten ihren Sitz, darunter einer, dem vorgeworfen wird, in die Vorbereitung pogromartiger Ausschreitungen involviert gewesen zu sein, denen im Juli 2009 fast 200 Menschen zum Opfer fielen.
11.09.2019
20:46 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Frank-Walter Steinmeier hat in Polen vor allem die USA hofiert.
Aus welchem Anlass? War das nötig, Herr Steinmeier? Sehr geehrter Herr Bundespräsident, Ihr persönlicher Auftritt in Wieluń und Warschau vor zwei Tagen war zwar nicht so eindrücklich wie der spontane Kniefall von Willy Brandt am 7. Dezember 1970 in Warschau. Es ehrt Sie aber sehr, dass Sie anlässlich der Erinnerungsfeiern an den Angriff Nazi-Deutschlands auf Polen vor 80 Jahren Klartext gesprochen und die grosse Schuld Deutschlands am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges ungeschminkt eingestanden haben....Sie, sehr geehrter Herr Bundespräsident, haben mit der stillschweigenden Akzeptanz, dass zu diesem Anlass, an dem gemäss Ihrer eigenen Ansprache Staatsvertreter aus 40 Ländern (!) anwesend waren, ausgerechnet Russland aber nicht eingeladen war, allerdings keinen Beitrag zu einem «Wunder der Versöhnung» geleistet.
20:23 [NachDenkSeiten] (D)
Grün ist die Farbe der Hoffnungslosigkeit – Habeck als kalter Handelskrieger und Özdemir in den Startlöchern
Immer noch setzen viele eigentlich progressiv denkenden Menschen ihre Hoffnung auf eine bessere Politik in die Grünen. Wie sinnlos diese Hoffnung ist, erleben wir jedoch in so steter Regelmäßigkeit, dass man mit der Protokollierung kaum nachkommt. So auch in dieser Woche – zunächst empfahl Grünen-Hoffnungsträger Robert Habeck in einem WamS-Interview einen Huawei-Ausschluss beim 5G-Netzausbau und dann verkündete auch noch ausgerechnet Cem Özdemir seine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz. Die Zeichen stehen mehr denn je auf Schwarz-Grün, für progressive Hoffnungen wird da kein Platz sein.
20:21 [German Foreign Policy] (E)
Protests in Hong Kong (II) - A Classical Escalation Strategy
Monday evening, activist Joshua Wong arrived in Berlin from Hong Kong for talks with German politicians, including Foreign Minister Heiko Maas. Wong represents an opposition party that calls for a referendum, including a vote on Hong Kong`s future secession from China. Just before his trip to Berlin, demonstrators rallied on Sunday in front of the US consulate in Hong Kong calling on US President Trump to intervene in their favor with the city authorities.
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