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Wissenschaft ist nur der Austausch unserer Unwissenheit gegen Unwissenheit neuer Art.
  Oliver Wendell Holmes
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28.11.2018
12:00 [Der Überflieger] (D)
Die neue Grüne Spitze - Birgit Hebein
3.397 Wahlberechtigte haben die neue Grüne Spitze gewählt und sich dabei Birgit Hebein zur Landesparteiobfrau der Wiener Grünen gewählt. Die Auszählung der Wählerstimmen begann am Montag, um 17 Uhr und etwa fünf Stunden später wurde das Endergebnis verkündet
25.11.2018
22:11 [Ceiberweiber] (D)
Offener Brief an Pamela Rendi-Wagner
Seit gestern hat die SPÖ erstmals eine Chefin, doch die Begeisterung scheint mehr als bei ihren Vorgängern eher ein Phänomen der Parteitagsdelegierten zu sein. Sie verleihen dem auch per Hashtag #BPT18 Ausdruck, doch wenn man sich auf Twitter dazu durchklickt, landet man auch bei der CDU. Macht dies deutlich, dass Parteien, Personen, Positionen inzwischen austauschbar sind? Oder passt es gut zur Chefin aus der Retorte, die Christian Kern eben noch durchdrückte? Als die SPÖ 2017 (wieder einmal) von Tal Silberstein beraten wurde, plakatierte sie Rendi-Wagner, Kern und den damaligen Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil. Bereits da zeichnete sich ab, welche Wahlmöglichkeiten es bei einem allfälligen Kern-Nachfolger geben wird. Rendi-Wagner hielt sich vor dem Parteitag zurück und überließ die Öffentlichkeit mehr oder weniger Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda, dessen Kabinettchef ihr Ehemann war
23.11.2018
23:18 [Ceiberweiber] (D)
SPÖ: Feministisch oder sexistisch?
Es sind nur wenige Sekunden, aber sie bringen das Denken vieler Politiker auf den Punkt: SPÖ-Landtagsabgeordnete Georg Dornauer meinte, er wolle sich die kranke Landesrätin Gabriele Fischer von den Grünen „nicht in der Horizontalen vorstellen“. Nach der Landtagssitzung warf die Tiroler Parteichefin Elisabeth Blanik das Handtuch und Dornauer folgte Landtagssitzung warf die Tiroler Parteichefin Elisabeth Blanik das Handtuch und Dornauer folgte ihr nach, bescherte aber der designierten Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner ein veritables Sexismusproblem. herausreden wird er sich nicht können, da er vor seinem Sager schon beifallheischend in die Runde blickte. Wie denn soll frau/mann eine explizite Ansage verstehen, die deutlich macht, was in den Köpfen mancher Männer immer noch vor sich geht? Es half auch nichts, dass bei der Bundesfrauenkonferenz, die traditionell de Parteitag vorangeht, von Feminismus und Mut die Rede war. Denn bei dieser Gelegenheit haben sich auch Parteichefs schon kurzfristig emanzipiert.
22.11.2018
20:30 [Ceiberweiber] (D)
BVT: Neonazi-Skandal und Sicherheitsüberprüfungen
Der BVT-Ausschuss bringt mit sich, dass Begriffe in der Öffentlichkeit bekannt werden, über die sich die meisten bislang nicht den Kopf zerbrochen haben. Jetzt ist das Thema Sicherheitsüberprüfung an der Reihe, weil bei der privaten Securityfirma, die das Parlament beauftragte, ein Neonazi tätig war. Diesen Skandal will der im Vergleich zu früher ins Hintertreffen geratene Abgeordnete Peter Pilz nutzen, indem er Innenminister Herbert Kickl eine Dringliche Anfrage stellte, die dieser pointiert beantwortete. Dabei interessieren ihn Überprüfungen für Personenin diversen Kabinetten, wobei er aber eine Aufzählung des Standard vom Jänner 2018 als Grundlage verwendete, die nicht mehr aktuell ist. Pilz habe einfach gegoogelt, wirft ihm Kickl vor, und da kann man alles finden, was man gegen andere braucht (der Wahrheitsgehalt sollte dann immer auch überprüft werden).
16.11.2018
17:51 [RT] (D)
"Wir bleiben neutral!" - Österreich lehnt Beteiligung an EU-Armee strikt ab
Macron und Merkel fordern eine gemeinsame EU-Armee. Die österreichische Regierung reagiert auf diese Pläne mit einer klaren Absage: Eine Teilnahme des Landes an einer solchen Armee sei mit der Neutralität des Landes unvereinbar und deshalb ausgeschlossen.
17:46 [Der Überflieger] (D)
René Benko geht shoppen...
Der österreichische Unternehmer (Immobilien, Handel und Medienbereich) René Benko hat über seine Signa Holding, eine 49-prozentige Beteiligung an der WAZ Ausland Holding GmbH. abgeschlossen und somit 24,5 % an der Kronen Zeitung und 24,22 % am Kurier erworben.
11.11.2018
17:06 [Sputnik Deutschland] (D)
Spionage-Vorwurf aus Wien: „Geständnis abgelegt“ – Medien
Der pensionierte Oberst des österreichischen Bundesheeres hat die ihm angelastete Spionage zugunsten der Russischen Föderation laut der österreichischen Zeitung „Presse“ zugegeben. Die Zeitung verweist dabei auf das österreichische Verteidigungsministerium, nennt jedoch die konkrete Kontaktperson nicht.
10.11.2018
22:34 [Ceiberweiber] (D)
Eurofighter und Geheimdienste
Der 3. Eurofighter-Ausschuss kommt nicht so recht in Schwung; er dümpelt eher vor sich hin, weil Zeugen wortkarg sind oder gar nicht erst aufkreuzen. Doch er folgt lange etablierten Narrativen, statt sich z.B. damit auseinanderzusetzen, dass spätestens seit dem Vergleich mit EADS Geheimdienste mit an Bord waren. Als die SPÖ 2007 ins Verteidigungsministerium einzog, wurde Norbert Darabos Minister, weigerte sich aber, amerikanischen und israelischen Interessen zu dienen; dies tat dafür Kabinettschef Stefan Kammerhofer, der den Minister vollständig abschottete.
06.11.2018
13:20 [Sputnik Deutschland] (D)
Wien: Journalistin des Poroschenko-Senders zeigt Hitlergruß - FOTO
Die ukrainische Journalistin Natalja Kozkowitsch vom 5. Kanal – dem Fernsehsender des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko – hat in Wien den Hitlergruß gezeigt. Der ukrainische Blogger Anatolij Scharij veröffentlichte das Bild auf Twitter.
28.10.2018
22:12 [nömix] (D)
Österreich: Rekordland bei Morden
Haben Sie gewusst, dass Österreich das Land mit der niedrigsten Mordrate in ganz Europa ist? – Anbetrachts der hirnverbrannten Schlagzeilen möchte das wohl keiner vermuten: Was in Wahrheit hinter diesen hirnverbrannten Schlagzeilen steckt: mitnichten liegt Österreich »bei Morden an Frauen« in der EU ganz vorn. Vielmehr ist lediglich der prozentuelle Anteil weiblicher gegenüber männlicher Mordopfer höher als im EU-Durchschnitt:
20.10.2018
18:25 [Ceiberweiber] (D)
Gedanken zum roten Nepotismus
Nicht Luca Kaiser kommt auf Platz sechs der roten EU-Liste, sondern Julia Herr, man wirft Kaiser kindische Tweets vor und seinem Vater Landeshauptmann Peter Kaiser Nepotismus. Der schwer verstimmte Vater ist ein Indiz dafür, dass die SPÖ immer weiter auseinanderdriftet, noch ehe Pamela Rendi-Wagner offiziell Parteichefin ist. Neben Wien, der Steiermark und dem Burgenland gilt Kärnten als innerhalb der SPÖ einflussreiches Bundesland, wie man vor wenigen Wochen anhand eines medienwirksam präsentierten Papiers zur Migration sehen konnte. Tatsächlich sind die Argumente gegen Luca Kaiser nicht überzeugend, denn auch Julia Herr greift in ihrer Wortwahl manchmal daneben (und Ältere genauso), und was Nepotismus betrifft, kann keiner der Wiener SPÖ das Wasser reichen. Doch bevor wir jetzt aufzählen, wer mit wem in Wien und sonstwo verbandelt ist, sollten wir innehalten, denn Kinder oder andere Angehörige von Regierungsmitgliedern werden in der Regel höchstens Abgeordnete oder Gemeinderäte. Wesentlich bedeutsamer sind Netzwerke, wie sie beispielsweise Alfred Gusenbauer aufgebaut hat, der alljährlich gemeinsam mit Peter Kaiser ein Stipendium vergibt.
18:25 [Ceiberweiber] (D)
Männliche Eitelkeiten in der SPÖ
Zum ersten Mal in der langen Geschichte der SPÖ soll eine Frau an der Spitze stehen, doch Pamela Rendi-Wagner begeht schon die ersten Fehler. So macht sie sich in der Öffentlichkeit rar und meidet TV-Diskussionen; bezeichnend ist aber auch, dass Bundesgeschäftsführer Thomas Drodza nicht das Gefühl bekommen soll, er wäre nur die Nr. 2. Oder wie sollte man sonst das Bild unten mit zwei Rednerpulten interpretieren, das nichts Vergleichbares aus der Zeit der Parteichefs und Bundesgeschäftsführer kennt? Würde es einen Mann kränken, „nur“ der Geschäftsführer zu sein, wenn der Parteichef eine Chefin ist? Oder was hat man(n) sich dabei gedacht? Es erweckt den Eindruck. als müsse Drodza symbolisch aufgewertet werden. wenn es doch ohnehin „kränkend“ ist, dass eine Frau an der Spitze steht – was sie optisch aber gar nicht mehr tut. Immerhin wollte sie die Arbeitsteilung Klubchef(in) und geschäftsführender Klubobmann nicht (was Andreas Schieder vergrätzte), sondern es alleine machen, was ein klares Signal sein sollte. Es sollte in der SPÖ doch den einen oder anderen Mann geben, der es erträgt, als Geschäftsführer einer Frau zuzuarbeiten.
18.10.2018
22:51 [Ceiberweiber] (D)
Was verbindet Pilz, Lansky und Gusenbauer?
Blicken wir einmal zurück auf zwei turbulente U-Ausschuss-Tage, an denen auch prominente Zeugen auftraten, nämlich Ex-BVT-Chef Gert Polli und Anwalt Gabriel Lansky. Während Polli fast jede Frage beantwortete, schien Lansky den Ausschuss eher am Schmäh zu halten; freilich gingen die Medien mit ihm ganz anders um als mit dem Ex-Verfassungsschützer, was auf eine Agenda im Hintergrund hinweist. Es spricht auch Bände, welche Sorgen sich „Aufdecker“ Peter Pilz siehe Facebook nicht nur um Lansky macht: „Lansky bekannte sich immer zu SPÖ. Aber viele in der Partei betrachten ihn ebenso als Belastung wie sein politisches Pendant Alfred Gusenbauer. Im Untersuchungsausschuss gibt es niemanden, der versucht, Lansky zu stützen. Auch die SPÖ hat Interesse, dass die Causa ‚Lansky‘ geklärt wird. Und die SPÖ beim nächsten Beweisthema unbelastet Fragen zum Schwarzen Netzwerk im BVT stellen kann.“ Von Lansky ist der Weg auch nicht weit zu „Eurofighter-Staatsanwalt“ Michael Radasztics, der sich an Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos (2017 von Pilz angezeigt) schadlos halten und Gusenbauer schonen sollte. Typisch Pilz ist, dass eine Verschwörungstheorie zu Lanskys Verhalten geliefert wird und alles mit hier die Blauen, dort die Türkisen (Schwarzen) und da die Roten oder alles andersrum gewürzt wird.
14:01 [Coop Antikriegscafe] (D)
Facebook: Politiker gehen Fakeprofil auf den Leim
Gerade war Steffi Krisper von den NEOS noch im BVT-U-Ausschuss und empörte sich über die Zustände bei „unserem Geheimdienst“ und schon fliegt durch Zufall auf, dass sie mit einem gewaltverherrlichenden Fake-User auf Facebook befreundet ist. Wie sie sind bislang David Ellensohn und Uschi Lichtenegger von den Grünen und Christoph Riedl von der Diakonie und die Autorin Linda Wöss auf „Heinz Christian Waldhäusl“ hereingefallen (wobei ich diese sehe, weil ich mit ihnen befreundet bin). Man erkennt sofort die Kombination aus Heinz Christian Strache und Gottfried Waldhäusl, zumal der Account Anfang Oktober unter Gottfried Waldhäusl angemeldet und dann auf Heinz Christian Waldhäusl geändert wurde. Das Profilbild änderte sich mehrfach, bestand zeitweise aus Häme über Jörg Haiders Tod vor zehn Jahren aus einem VW Phaeton, dann aus einem zerstörten Auto und mehrmals aus dem „Falter“-Titel mit Innenminister Herbert Kickl („Wie gefährlich ist dieser Mann?“).
15.10.2018
13:17 [Ceiberweiber] (D)
Staatsanwaltschaft: Reden wir über Hochverrat!
In Graz stehen sog. Staatsverweigerer jetzt wegen Hochverrat vor Gericht; es handelt sich um ein Delikt, bei dem viele gar nicht dachten, dass es dies noch gibt. Unter Staatsverweigerung kann man vieles verstehen, vom Glauben, dass Österreich eine Firma sei, ergo Anordnungen von Behörden irrelevant über Zutrauen zu Common Law-Gerichtsbarkeit als Alternative bis zum Horten von Waffen mit der Vorstellung, einen Umsturz durchzuführen. Es gibt selbsternannte (?) Jäger von Staatsverweigerern, die man eher als Agents Provocateurs betrachten kann, die Anfällige vielleicht erst recht auf Abwege bringen. Worum es der Staatsanwaltschaft jetzt geht, ist aber ein Versuch, das Bundesheer zu einem Putsch anzustiften; als es 2007 einen Putsch von oben gab. indem der neue MIniser abgeschottet, überwacht, uner Druck gesezt wurde und fremde Befehle via Kabinettschef ausgeführt wurde, rief dies niemanden auf den Plan.
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