Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Das Fernsehen steht im Dienst der Gleichheit. Wir alle hören und sehen immer das gleiche.
  Manfred Rommel
 25.02.18 8:53                      Postkasten |  Redaktionsstatut |  Impressum 

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23.02.2018
23:56 [Walter Bs Textereien] (D)
Die kurze Blüte der Sozialdemokratie
In seinem Artikel zur neueren Geschichte der SPD entwirft der Soziologe und Journalist Mathias Greffrath zugleich das Zukunftsbild einer Partei des demokratischen Sozialismus, welche die Gesellschaft aus der zerstörerischen Spirale von Wachstumswahn und sozialer Erosion, von neoliberaler Revolution von oben und Resignation von unten führen könnte. – Eine Lese-Empfehlung.
14:56 [Sputnik Deutschland] (D)
Nahost-Debatte im Bundestag: „Russland muss seine Armee aus Syrien abziehen“
Bei der Bundestagsdebatte zur „aktuellen Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten“ ist neben der syrischen Regierung auch Russland von SPD und CDU mit schwerwiegenden Vorwürfen konfrontiert worden, was die Lage in Syrien anbetrifft. Hintergrund sind die Bombenangriffe auf Ost-Ghuta.
22.02.2018
2:19 [Zeit-Fragen] (D)
Man tritt die Geschichte mit Füssen und bereitet die nächste Katastrophe vor
Auf der Krim werden vermehrt die sterblichen Überreste deutscher Soldaten gefunden. Sie können auf dem fast überirdisch schönen deutschen Soldatenfriedhof nahe der Hafenstadt Sewastopol nicht beigesetzt werden, weil die dafür zuständigen deutschen Behörden jede Zusammenarbeit mit den russischen Behörden verweigern. Wendet man sich an den Herrn Bundespräsidenten, bleibt man ohne Antwort. Was soll man von einem Land halten, das sich seinen Gefallenen gegenüber wegen der aktuellen Nato-Politik so verhält?
1:53 [Neues Deutschland] (D)
Progressive Heimatgefühle
Da haben uns Linken die Konservativen aber was vor die Nase gesetzt: ein Heimatministerium.
21.02.2018
15:55 [Telepolis] (D)
Ausgemerkelt - Jens is waiting
Während die Kanzlerin mit der GroKo ihren letzten Strohhalm festhält, wird bereits gnadenlos ein Nachfolger aufgebaut
14:48 [NachDenkSeiten] (D)
Andrea Nahles’ Bilanz als Ministerin … eine einzige Katastrophe
Liebe Genossen, meint Ihr tatsächlich, dass dieses Gesicht für eine glaubwürdige Neuorientierung steht?
20.02.2018
19:53 [Querdenkende] (D)
Deutschland: Bundespolitik offenbart nichts gutes
Sicher doch, Lachen kann durchaus befreiend wirken, gerade im politischen Geschäft, wo doch alltägliche Sorgen und das Gerangel um die neue Regierungsbildung ohnehin uns alle seit geraumer Zeit beschäftigt. Ein Freudscher Versprecher, der bei der Pressekonferenz zur Vorstellung von Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Generalsekretärin der CDU, Kanzlerin Angela Merkel unterlief, weil sie behauptete, sie sei die erste Frau in diesem Amt?
19:51 [Telepolis] (D)
Tauber tritt ab - Merkel will Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Generalsekretärin
...Tauber war ein Merkel-Mann, der intern verkündete, wer nicht für die Kanzlerin sei, der sei ein "A*schl*ch". Diese recht rücksichtslose Verteidigung seiner Chefin dürfte dazu beigetragen haben, dass er sich trotz mehrerer Skandale im Amt hielt: gung seiner Chefin dürfte dazu beigetragen haben, dass er sich trotz mehrerer Skandale im Amt hielt: Mit seinem Satz "Wenn Sie was ordentliches [sic] gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs" hatte er beispielsweise auf Twitter eine Parodiewelle ausgelöst.
2:35 [NachDenkSeiten] (D)
Wer kontrolliert Abstimmung und Auszählung bei der SPD-Mitgliederbefragung?
Das ist inzwischen eine öffentliche und keine reine Partei-Angelegenheit.
19.02.2018
21:17 [TauBlog] (D)
Anspruch und Wirklichkeit
Heute haben viele SPD-Mitglieder ihre Unterlagen zum Mitgliedervotum erhalten. Sie sollen abstimmen, ob sie für oder gegen die Bildung einer Großen Koalition sind. Wie man aus übereinstimmenden Reaktionen von Genossen aus den sozialen Netzwerken inzwischen weiß, lag den Unterlagen ein dreiseitiges Anschreiben des Parteivorstandes bei, in dem mehr oder weniger unverhohlen für die Große Koalition geworben wird. Das kann man ja machen, ist nur leider ein offenkundiger Verstoß gegen die jüngste Beschlusslage der Partei.
21:05 [Sputnik Deutschland] (D)
AfD überholt erstmals SPD - Wahlumfrage
In einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA landet die SPD erstmals hinter der AfD.
13:13 [Neulandrebellen] (D)
Ich nehm den Bus, kost‘ ja nix
Janine Wissler wirbt seit vielen Wochen als OB-Kandidatin in Frankfurt mit kostenlosem öffentlichen Nahverkehr. Jetzt wird sie von den Plänen der Bundesregierung überholt. Wisslers Nulltarif auf den Wahlplakaten war – auf Nachfrage – nicht mehr als ein Eyecatcher. Doch die Linke war da weiter, als es die Bundesregierung jetzt zu sein scheint.
17.02.2018
23:23 [Radio Utopie] (D)
Geschäftsführende Imperialisten
Bettelei der Kader für Groko bei "S.P.D."-Regionalkonferenzen. Luftblasen von Gabriel über "Europa" bei "Sicherheitskonferenz". Von der Leyen als N.A.T.O.-Generalsekretärin ins Spiel gebracht. Bundeswehr soll nach Türkei, Afghanistan und Kuwait nun im ganzen Irak und damit an einer weiteren Landgrenzen um den Iran in Stellung gebracht werden.
16.02.2018
11:52 [The European] (D)
Barley könnte Aussenministerin werden
Immer häufiger hört man den Namen Katarina Barley in transatlantischen Kreisen in der Hoffnung, sie als neue Außenministerin durchsetzen zu können.
6:49 [Jasminrevolution] (D)
SPD kriegt die Merkel-Raute, Schulz ein fettes Amt
Raute: geom. Figur, spätmittelhochdeutsch „Rute“. Groko-Propaganda hat es vorbereitet, SPD belügt Wähler und Mitglieder. Martin Schulz bricht Wort und kassiert fette Minister-Pension, Scholz macht den Schäuble… Oder alles doch nur Bilderberger-Scharade für die große Personal-Rochade von Merkel zu Bilderberger-Darling Jens Spahn? Reichsbürger haben Angst vor Merkel-Putsch von oben.
14.02.2018
15:03 [Neues Deutschland] (D)
Sind CDU, CSU und SPD das Gesetz?
Roberto J. De Lapuente über ausgehandelte Koalitionsverträge, deren Umsetzung noch lange nicht sicher sind
13:12 [NachDenkSeiten] (D)
Koalitionsvertrag: Kein Aufbruch, keine Dynamik, kein Zusammenhalt, sondern Merkantilismus. Von Heiner Flassbeck.
„Der Koalitionsvertrag besteht aus vielen Worten, besitzt aber wenig Inhalt. Er hält genau das nicht, was er verspricht, sondern ist ein Programm zur verschärften Fortsetzung des deutschen Merkantilismus.“
13:01 [NachDenkSeiten] (D)
Es bleibt uns nichts erspart: Juso-Vorsitzender Kühnert als Kriegsbefürworter
Mir war aufgefallen, dass der Juso-Vorsitzende – zwar rhetorisch gekonnt und bewundert – bei inhaltlichen Fragen ausgesprochen dünn daherkommt; offensichtlich interessiert ihn zum Beispiel die neue Konfrontation zwischen West und Ost und insgesamt das Thema Krieg und Frieden nicht sonderlich. ... Und dann kam mir das Folgende auf den Bildschirm – die Unterstützung für eine Militäraktion gegen den Iran.
13.02.2018
15:44 [NachDenkSeiten] (D)
Olaf Scholz – ein Bilderberger
Olaf Scholz, der Hamburger Bürgermeister, soll bald Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden. Seine Teilnahme an der Bilderberg-Konferenz 2010 in Sitges, Spanien, findet in der Berichterstattung der Medien keine Wahrnehmung.
13:44 [Goldseiten] (D)
GroKo im Verteilungsrausch, Inflation im Kommen und ein trickreicher Plan aus Amerika
Die Entscheidung soll Anfang März fallen....In Wahrheit will die GroKo das derzeit reichlich vorhandene Geld der Steuerzahler zugunsten ihrer Wählerklientel verteilen.
12.02.2018
22:22 [Dedefensa] (F)
Angela et sa coalition-zombie en cours de désintégration
Il y a eu un accord entre le SPD et la CDU/CSU pour un gouvernement allemand dite de “Grande Coalition”(laquelle n’a plus la majorité dans les sondages, mais passons puisque les sondages ne sont que des photographies d’un instant) ; c’est-à-dire qu’il y a eu un accord d’abord entre Martin Schulz et Angela Merkel, les deux dirigeants des deux partis et comme deux bois morts de la forêt dévastée qu’est la politique allemande ; puis, aussitôt après cet accord déjà des protestations très vives dans les “parties” prenantes, surtout au SPD, jusqu’à un coup de théâtre.
20:39 [Lost in EUrope] (D)
Berlin wie es singt und lacht
Es war ein klassischer Fehlstart, den die (nicht mehr so große) GroKo in der vergangenen Woche hingelegt hat. Kaum hatten sich CDUCSUSPD mit letzter Kraft zusammengerauft, sprang Noch-SPD-Chef Schulz von der Schippe.
20:21 [Sputnik Deutschland] (D)
„Ich halte Versprochenes auch ein“: Merkel will bis 2021 Kanzlerin bleiben
Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel will ihren Posten auch für die nächsten vier Jahre innehaben. Eine entsprechende Äußerung tätigte sie am Sonntag in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“.
10:11 [Der Spatz im Gebälk] (D)
Achtung Grokodil!
Die Überschrift auf dem Sondierungspapier sagt alles: „Ein neuer Aufbruch für Europa (für die teuren Vorstellungen Macrons und Junckers). Eine neue Dynamik für Deutschland (Migranten und Familien-Nachzug). Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ (die Vergemeinschaftung der Schulden in der Eurozone). Die GroKo rettet auch Arbeitsplätze – jedenfalls für ab- und an-gelehnte Politiker. Doch das ist nicht alles.
11.02.2018
13:57 [Ceiberweiber] (D)
Warum CDU und SPD am Ende sind
Eben haben CDU/CSU und SPD eine Koalition ausgehandelt, und plötzlich gärt es in beiden Parteien. Bei den Konservativen finden Bürgerliche die Inhalte nicht mehr, die sie einst dazu bewogen haben, sich zu engagieren- In der SPD war es Fassungslosigkeit über die Unverfrorenheit von Spitzenkandidat Martin Schulz, der Außenminister werden wollte, waas er eben noch ausgeschlossen hat. Der Niedergang beider Lager hat schon lange begonnen, weil mit zunehmendem und unter den Kulissen eingefädeltem Souveränitätsverlust vor allem jenes politische Personal nach oben schwamm, das ohnehin nicht gestalten kann. Dass Martin Schulz in SPD-Sitzungen mit Ablehnung und Kritik und in sozialen Medien mit Empörung konfrontiert war, scheint als Ventil zu wirken, getreu nach „Was lange gärt, wird endlich Wut“. Wer hier mitmischt und aufklären will, darf jedoch nicht übersehen, dass die von außerhalb kommende Migrationsagenda Deutschland und damit auch die Regierungsparteien destabilisiert hat.
13:02 [Querdenkende] (D)
GroKo-Taufe ohne rosarote Schlaufe
Jetzt mal Butter bei die Fisch, packen wir manch ungereimtes auf den Tisch. Wat is denn nu schon wieder los in der Bundeshauptstadt? Von wegen ein Patt, die dritte GroKo verschafft der Mutti ne neue Regierungsmacht, obwohl dat Volk über sie nur noch lacht? Irgendwas scheint hierbei total aus dem Ruder zu laufen, da heißt es mal soeben tief durchschnaufen.
09.02.2018
21:51 [Sputnik Deutschland] (D)
„Diskussion um meine Person“: Schulz verzichtet auf Außenminister-Amt
Martin Schulz hat nun nach Druck vonseiten seiner Partei auf den Posten als Außenminister verzichtet. Seinen Rückzug verkündete er in einer offiziellen Presserklärung.
20:54 [TauBlog] (D)
Kurz notiert: Das Versprechen
Es ist schon erstaunlich, wie locker über ein angebliches Versprechen von Martin Schulz an Sigmar Gabriel hinweg gegangen wird. Bitte mal sortieren. Es wird behauptet und das bestätigt Gabriel ja durch sein Interview in den Funke Medien indirekt selbst, dass Schulz ihm für den Fall einer Fortsetzung der Großen Koalition versprochen habe, den Posten des Außenministers behalten zu dürfen. Nur wann dieses Versprechen abgegeben worden sein soll, haben die Kollegen offenbar nicht herausgefunden.
20:50 [fairschreiben] (D)
Das Zitat der Woche 6 2018 - 9. Februar 2018
Gerade erst in den letzten Tagen wurde klar, warum die Dauermachthaber sich so sehr freuen, dass sie so viele Wähler in die Arme der Alternative für Deutschland (AfD) getrieben haben. Hier hilft ein Blick in den Bundestag, um dies noch besser zu verstehen. Bestes Beispiel war am Ende der letzten Woche die Diskussion zur doppelten Staatsbürgerschaft. Im Land der Statistiken sollte man eine solche dazu erstellen, wie viel Prozent der Redebeiträge auf Bekämpfung und auch Beschimpfung der AfD verschwendet werden, damit aber in der Sache fehlen.
20:48 [Analitik] (D)
Schulz greift Gabriel an
Der Kampf der Transatlantiker gegen die Multipolaristen auf deutschem Boden geht weiter.
10:50 [Querdenkende] (D)
Regieren ohne Charisma – wie geht das?
Von einem der auszog, sich noch unbeliebter zu machen. Namen sind Schall und Rauch, und doch wissen wohl die meisten nur zu genau, wer hierbei gemeint, drum nennen wir den Politikkandidaten ganz einfach M.S., ein Mann, der ganz hoch hinaus wollte, um die Mutter der Nation vom Thron zu schubsen, es ihm aber keineswegs gelang.
08.02.2018
18:33 [Querdenkende] (D)
Pöstchengeklüngel im Rausche eines neuen GroKo-Aufgusses
Oder warum der gelangweilte Wähler müde lächelt.
10:23 [Sputnik Deutschland] (D)
Deutscher Parlamentarier antwortet Kiew auf Androhungen wegen Krim-Besuchs
Die Krim-Reise mehrerer AfD-Abgeordneter hat für großes Aufsehen sowohl in Deutschland als auch in der Ukraine gesorgt. Helmut Seifen, Mitglied der Delegation deutscher Parlamentarier, die zu einem einwöchigen Privat-Besuch auf der Krim weilt, hat die Androhungen Kiews als „unverschämt“ und das wahre Gesicht der Regierung entlarvend kritisiert.
9:06 [Neulandrebellen] (D)
Kabinett der postdemokratischen Apokalypse
Die GroKo kommt. Das Projekt »Weiter so: Jetzt erst recht!« läuft. Der kleine Sozi hat es nun in der Hand. Bejaht er, so übernimmt ein Kabinett des Grauens die Regierungsarbeit. Sie waltet als Treuhand des moralisch-geistigen Abschwungs.
8:53 [TauBlog] (D)
Schmierentheater: Die Reise eines Zählkandidaten
Ämter statt Inhalte, lautet die Schlagzeile des Tages. Man könnte auch in die Tastatur tippen, Union und SPD machen den Weg für weitere AfD-Erfolge frei. Denn das ist bereits jetzt schon absehbar, wenn man sich die jüngsten Umfragen zu Gemüte führt. Doch um Demoskopie soll es in diesem Beitrag nicht gehen, als vielmehr um die Schlagzeile, die sehr treffend gewählt worden ist, von den Koalitionären aber, die in Wahrheit ja immer noch Wahlverlierer sind, auch bewusst in Umlauf gebracht wurde. Ein Schmierentheater in drei Akten.
07.02.2018
14:47 [Ceiberweiber] (D)
Deutschland hat (k)eine Regierung
Es hat beinahe fünf Monate gebraucht, bis eine neue deutsche Regierung steht; diese ist jedoch keine im eigentlichen Sinn, da ihr das deutsche Volk und dessen Wohl gleichgültig sind. Deshalb kann man Fassungslosigkeit und Empörung zwar verstehen, muss aber auch klarmachen, wie es dazu kommen kann. Dies hängt untrennbar mit dem Kampf von US-Präsident Donald Trump gegen den Deep State zusammen, was im Hintergrund wirkende Kräfte meint, die Politiker gerne als Marionetten betrachten und nicht selten als solche halten. Wer die mitunter kryptischen Meldungen des Whistleblowers QAnon verfolgt, wird wissen, dass Angela Merkel und andere schlicht als „puppets“, also als Marionetten betrachtet werden. Da Deutschland ein wichtiger Faktor in Europa ist, war zu erwarten, dass sich hier erstmal alles noch verschärft und dadurch auch entlarvt wird. Anders als in den USA gibt es noch keinen organisierten Widerstand, der dem Deep State gilt, denn Aufschrei über die Folgen illegaler Einwanderung bewegt sich im Rahmen des Gewohnten.
10:53 [Sputnik Deutschland] (D)
Union und SPD einigen sich auf Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok
Die Union und die SPD haben sich auf die Idee eines gemeinsamen Wirtschaftsraums von Lissabon bis Wladiwostok geeinigt, wie aus einem Entwurf des Koalitionsvertrags hervorgeht, der der Rheinischen Post vorliegt.
10:42 [RT] (E)
Ministerial posts agreed on as breakthrough reached in German ‘grand coalition’ talks – reports
The SPD received control of the foreign, finance, and labor and social affairs ministries, while the CDU will have control of the ministry of economic affairs and the ministry of defense, according to BILD.
06.02.2018
16:44 [NachDenkSeiten] (D)
Die AfD und ihre unfreiwilligen Helfer. Von Oskar Lafontaine.
... Willy Brandt wollte die Rüstungsausgaben drastisch senken und mit den freiwerdenden Milliarden das Elend in der Welt bekämpfen. Heute streiten die Groko-Verhandler darüber, wieviel zusätzliches Geld sie ausgeben müssen, um die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu finanzieren. Unter „mehr Verantwortung in der Welt“ hatte Willy Brandt doch etwas ganz anderes verstanden.
6:31 [Mounadil al Jazairi] (F)
L’entité sioniste exaspère l’UE selon le chef de la diplomatie allemande
L’exaspération monte en Europe face à la politique de l’entité sioniste qui rend plus impossible chaque jour une solution à deux Etats fans le conflit qui oppose l’occupant sioniste au peuple indigène palestinien.
05.02.2018
18:50 [Sputnik Deutschland] (D)
AfD will Bekenntnis zu Nord Stream 2 im Koalitionsvertrag
Deutschland sollte sich klar zu Nord Stream 2 bekennen, meint der Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm von der AfD.
6:52 [Neulandrebellen] (D)
Halten Sie Abstand, ich bin Doktor!
Identitätsthemen prägen Wahlkämpfe, zwei Yuppies leiten jetzt die Grünzeug-Abteilung der Agendapolitik und eine grüne Oberbürgermeisterin in Lauerstellung wirbt in Frankfurt mit ihrem Doktor-Titel: Nie waren die strukturellen Linken so um Distinktion bemüht.
04.02.2018
22:55 [Ceiberweiber] (D)
Asylfolgen: Wie Medien uns manipulieren
Absurd werden Pressemeldungen, wenn wir sie neu kombinieren, denn sie zeigen, worauf wir reagieren dürfen und was wir hinnehmen sollen. Uns wird eingeredet, dass Nacktheit im Museum, nicht gegenderte Hymnen und Bezeichnungen wie „Mohr“ abzuschaffen sind; nicht aber zunehmende Gewalt im öffentlichen Raum, die nun einmal migrationsbasiert ist. Aufregen darf man sich über Signale der Islamisierung, die an Kopftuchfrauen in der Werbung zu erkennen sind – denn wir können es ja ohnehin nicht ändern, oder? Da wird darüber debattiert, ob die Mohrenapotheke in Friedberg ihren Namen aufgeben muss; als Nächstes wird nach Pippi Langstrumpf (Tochter des Negerkönigs…) auch bereinigt, wie Mohren an europäischen Königshöfen in Geschichtsbüchern vorkommen. Absolut okay muss sein, dass eine Muslima Bayern verklagt, weil sie im öffentlichen Dienst Kopftuch tragen will. Oder dass man Konvertierte nicht abschieben soll, auch wenn genau die Personen zum Christentum übertreten, deren Asylantrag abgelehnt wurde.
14:56 [Analitik] (D)
Der Staubsauger
Spon glaubt Merkels Kronerbin gefunden zu haben. Kurz geschaut, wer das ist und siehe da: Kramp-Karrenbauer.
03.02.2018
15:56 [Ceiberweiber] (D)
Blumenkinder, bunte Demos, Lichtermeere: Das sind PsyOps
Wer sich im Sommer 2015 auf Bahnhöfen versammelte, um Flüchtlinge willkommen zu heissen, nahm an, vollkommen eigenständig und aus einem tiefen menschlichen Bedürfnis heraus zu handeln. Doch in Wahrheit war sie oder er Teil einer psychologischen Operation, die nach dem Muster abläuft, nach dem während des Vietnam-Krieges die Hippiebewegung geschaffen wurde. Auch wenn es „bunte“ Demos oder Lichtermeere gibt bzw. Kundgebungen anderer gestört werden, haben wir es mit instrumentalisierten Menschen zu tun. Zum Verständnis ist es notwendig, einen Blick ins Jahr 1965 zu werfen, als es an der Michigan State University das erste Teach In der Geschichte gab. Zuerst 3000 und dann immerhin noch 500 Menschen versammelten sich, um 24 Stunden lang gegen den Krieg zu reden. Im selben Jahr wurde in Kalifornien mit den Söhnen und Töchtern von im Militär- und Geheimdienstapparat beschäftigten Familien eine neue Musikszene hochgezogen, die für sogenannte Blumenkinder attraktiv war.
14:40 [NachDenkSeiten] (D)
Die Vorsitzenden der Linkspartei gehen massiv gegen die Fraktionsvorsitzende Wagenknecht vor
Zum Abschied in ein – politisch betrachtet – übles Wochenende geben wir Ihnen die Links zu den beiden Interviews zur Kenntnis. Katja Kipping und Bernd Riexinger setzen ihre öffentliche Diffamierungskampagne gegen Sahra Wagenknecht fort. Heute sind gleich zwei Interviews erschienen, in denen sie sich an ihr abarbeiten. Kipping im Tagesspiegel und Riexinger in der Taz.
02.02.2018
9:28 [Rubikon] (D)
Die sogenannten Antideutschen bauen an einer „Querfront“ mit der Neuen Rechten
Hier kommt offensichtlich zusammen, was zusammengehört: Rechte Zionisten aus Israel und rechte Nationalisten in Europa. Plus die Antideutschen. Querfront eben.
2:53 [Assawra] (F)
Netanyahu reprend le chef de la diplomatie allemande sur la solution à deux Etats
M. Netanyahu lui-même l’a endossée par le passé sous la pression de la communauté internationale.
01.02.2018
16:13 [Querdenkende] (D)
Koalitionsverhandlungen: Viel Show ohne Glaubwürdigkeit
Kompromisse soweit das Auge reicht. Was für Signale offenbaren bundesdeutsche Politiker ihren Bürgern? Wer völlig berechtigt das Treiben in Berlin kritisch beobachtet, kann gar nicht anders, als verärgert reagieren angesichts derzeitiger Vorgehensweise. Man könnte meinen, die drei Parteien der Koalitionsverhandlungen legen es darauf an, Politikverdrossenheit erst recht zu fördern.
27.01.2018
23:29 [EIR] (E)
Zepp-LaRouche: War Danger Is ‘Acute’: World Needs a Leibnizian `Pursuit of Happiness` Policy
In her weekly international webcast today, Schiller Institute President Helga Zepp-LaRouche pointed to the very "acute" war danger provoked by the crazed neoconservative sectors in the U.S. and Europe, who are willing to blow up the world—take the situation in Ukraine, for example—rather than give up their imperial policies.
7:00 [NachDenkSeiten] (D)
Wer die Sozialstaatlichkeit verteidigt, wird als „nationaler Sozialist“ verschmäht. Ein Beitrag von Oskar Lafontaine
Lafontaine hat eine sehr wichtige Kolumne geschrieben. Sie geht an den Kern einer schlimmen Debatte heran. Die Diffamierung jener, die für die Sozialstaatlichkeit unseres Landes und damit für ein Versprechen des Grundgesetzes eintreten, wird vom Vorstandsvorsitzenden des Springer-Konzerns Döpfner angeführt und von anderen fortgeführt
6:18 [NachDenkSeiten] (D)
Stell dir vor, die geschrumpfte SPD bekommt neue Mitglieder und die Parteispitze will sie nicht
Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man laut lachen. Die Jusos starten eine Neumitglieder-Kampagne (Motto „Tritt ein, sag‘ Nein“). Die Kampagne scheint erfolgreich zu sein (allein bis 23.1. 1800 Neumitglieder). Derweil wird sie mit Attributen wie „aggressiv“ oder „unlauter“ betitelt.
25.01.2018
17:06 [World Economic Forum - Davos 2018] (E)
Angela Merkel at Davos: we need global cooperation, not walls
Germany’s Chancellor Angela Merkel stressed the importance of multilateralism and warned that we haven’t learned from the darkest days of history...
1:54 [wunderhaft] (D)
Bewirbt DIE LINKE den Einsatz von Kindersoldaten in Syrien?
Bei diesem Aufruf sollten sich geneigte Wähler*innen der Partei, DIE LINKE, ernsthaft überlegen, ob sie ihre minderjährigen Töchter nicht lieber dem bewaffneten Kampf für den Sturz der demokratisch gewählten syrischen Regierung zur Verfügung stellen, anstatt ihre mißratene Brut weiterhin auf eigenen Kosten durchzufüttern
24.01.2018
19:17 [Telepolis] (D)
Afrin: "Besorgt" und scheinheilig wegschauen
Lieber "keine eigenen Erkenntnisse über den Einsatz von Leopard-Panzern"? Von den Schwierigkeiten der deutschen und der US-Regierung sich einzugestehen, wie wichtig ihnen Erdogan ist und vom weiten Weg der YPG zum Kompromiss mit Damaskus. Erdogan kann sich bestätigt sehen. Die Reaktionen aus der US-Regierung und der EU auf seinen Angriff auf Afrin sind kleinlaut.
19:13 [German Foreign Policy] (D)
"Fluide Lage, legitime Interessen" - "Auf Knien nach Ankara"
Zusätzlich zur Ankündigung neuer Rüstungshilfen intensiviert Berlin ungeachtet des türkischen Überfalls auf Afrin die politische Kooperation mit Ankara.
2:22 [Sputnik] (E)
Germany Keeps Quiet on Turkey-Kurdish Fight it Helped Arm
With Kurdish militias and the Turkish military entering their fourth day of military conflict in northwestern Syria, the US and Germany have carefully stayed on the sidelines after having armed both sides of the conflict.
23.01.2018
23:18 [RT Deutsch] (D)
"Kurden kämpfen für den Westen" - Reaktionen deutscher Politiker zum türkischer Einmarsch in Syrien
Im Nordwesten Syriens rückt die türkische Armee gegen kurdische Verbände vor. Derweil beschäftigt das Thema auch die deutsche Politik. Einige Abgeordnete haben eine härtere Stellungnahme der Bundesregierung gefordert.
12:58 [Radio Utopie] (D)
Warum Präsident Steinmeier den Selbstmord von „S.P.D.“ und Schulz betrieb
Es war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der Martin Schulz und die "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" zu einer erneuten Wahl Koalition mit "C.D.U." / "C.S.U." drängte, weil Steinmeier seiner geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel die Blamage einer für Neuwahlen notwendigen zweifachen Wahlniederlage im Bundestag ersparen und eine günstige Position der "S.P.D." bei Neuwahlen verhindern wollte.
12:56 [Neulandrebellen] (D)
Schulz schlimmer als Schröder
Geschenkt, natürlich hat Schulz einen parteipolitischen Kadaver geerbt. Gar keine Frage. Aber keiner vor ihm hat der sozialdemokratischen Partei einen solchen Schaden zugefügt, wie dieser Ex-Messias. Nicht mal Schröder.
1:26 [TauBlog] (D)
„Ich mach‘ mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt.“
Nach der Bundestagswahl und als die Jamaika-Sondierungen scheiterten, ist die Sache mit den Neuwahlen tage- und wochenlang durchgekaut worden. Ergebnis: Das geht nicht so ohne weiteres, da ist im Prinzip ein Riegel vor (siehe Artikel 63 GG). Jetzt, wo die SPD mit der Frage konfrontiert ist, in eine neue GroKo einzusteigen oder nicht, reden wieder alle von Neuwahlen, die es sofort geben würde, wenn sich die SPD einer Regierungsbeteiligung verweigerte. Vor allem die SPD-Spitze selber verbreitet diesen Unsinn, weil sie sich dadurch einen taktischen Vorteil erhofft.
22.01.2018
20:44 [Ceiberweiber] (D)
So macht man Rechtsextreme
85 Jahre nach 1933 und 80 Jahre nach 1938, dem Einmarsch der Nazis in Österreich sollte man davon ausgehen können, dass das gemeine Volk Hakenkreuze, Hitlergrüsse, diverse Devotionalien und jenseitiges Gedankengut auch ohne Anleitung erkennt. Doch darum geht es bei Amadeu Antonio-Stiftung, Mauthausen Komitee, Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes, SOS Mitmensch und zahlreichen Initiativen, Berichten und Wortmeldungen auch gar nicht. Man muss Nazis schaffen, wo keine sind, weil bestehendes Potenzial nicht ausreicht, um die Bevölkerung in Richtung alle als „refugees welcome“ zu dirigieren. Es ist klar, was von Glatzen zu halten ist, die dem Dritten Reich nachtrauern, aber gehören die Menschen in die gleiche Kategorie, die unter Berufung auf Internationales Recht und Genoziddefinitionen ihre Heimat erhalten und keine endlose Einwanderung wollen? Wir dürfen nicht vergessen, dass die Nazis auch dank Wallstreet-Hilfe aufstiegen und Standard Oil immer mit dem Regime kooperierte, um den Krieg am Laufen zu halten. Nach 1945 fand dann „Re-education“ statt, da die Menschen ja zwölf Jahre lang nur Diktatur kannten; zugleich beließ man aber Nazis in Bereichen wie Justiz, Psychiatrie, Fürsorge, Anwaltschaft, mit bis heute dramatischen Folgen für Hunderttausende, denn der Nazigeist wurde an nachfolgende Generationen weitergegeben.
12:55 [luzifer-lux] (D)
Armes Deutschland: Wo noch die dümmsten Böcke zum Gärtner gemacht werden...
... Demnächst behauptet Schulz vielleicht noch, dass das Kaiserreich Wilhelm des Doofen die erste Demokratie auf deutschem Boden gewesen ist. ...
12:55 [TauBlog] (D)
Bis Ostern werden die Eier faul
Bis Ostern soll die Regierungsbildung nun noch dauern. Dabei ist das Wesentliche bereits im Sondierungspapier vereinbart worden. Man müsste nur noch Koalitionsvertrag darüber schreiben. Doch die SPD-Spitze tut lieber so, als sei noch gar nichts vereinbart, will sich Zeit lassen, auch um den Eindruck zu vermeiden, hinter den Kulissen mit der Union die Weichen schon längst gestellt zu haben.
12:28 [Querdenkende] (D)
Wer hat uns von Sozialdemokraten abgeraten?
Das tut schon weh, was da geschieht in der SPD.
2:27 [TauBlog] (D)
SPD wählt Merkel
Das Abstimmungsergebnis auf dem SPD-Parteitag war doch überraschend knapp. Es zeigt aber auch, dass es wohl ein Leichtes gewesen wäre, die irrlichternde Parteiführung endlich vom Sockel zu stoßen oder wahlweise in die Wüste zu schicken. Aber dazu fehlt es offenbar an Sozialdemokraten mit Format und Mut.
21.01.2018
22:43 [Sputnik Deutschland] (D)
„Wenn wir schreiten, Seit an Seit“ - Die SPD und Bonn: kein Weg zurück
Wenn es so etwas wie einen "scout" in der Bundesliga auch für den politischen Bereich geben würde, er wäre auf dem Bonner Selbstfindungs-Parteitag der SPD in der Person des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert fündig geworden.
19:10 [Ceiberweiber] (D)
Russiagate? Deutschlands Angst um Österreichs Geheimdienste
Der transatlantische Mainstream berichtet in fieberhafter Erregung. dass „Berlin Wien die Rute ins Fenster“ stelle, weil die Regierung Merkel wegen der „Nähe zu Russland“ der FPÖ Einfluss auf die Geheimdienste befürchtet. „Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel habe sich am Mittwoch beim Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) über die Nähe der Freiheitlichen zur russischen Staatsspitze besorgt gezeigt. Konkret befürchte Berlin, dass aus den Reihen der FPÖ, die mit Innen-, Verteidigungs- und Außenministerium Schlüsselressorts innehat, sensible Geheimdienstinformationen nach Moskau gelangen könnten. Wien müsse daher ‚damit rechnen, dass westliche Dienste nicht mehr in gleichem Maße Informationen teilen würden. Das gelte für europäische wie für amerikanische Dienste‘, so die Zeitung, womit der „Standard“ die FAZ meint. Man muss ja wirklich in Tränen ausbrechen bei der Vorstellung, dass die Dienste der NATO uns nichts mehr mitteilen – wenn sie dann aber auch mit Überwachung und verdeckten Aktionen aufhören könnten?
16:11 [N-TV] (D)
Deutschland erwägt neue Iran-Sanktionen
... Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Diplomatenkreise. ...
16:10 [Radio Utopie] (D)
„S.P.D.“ beschließt also erneute Wahl der Kanzlerin Merkel und „große Koalition“
Das Abstimmungsergebnis auf dem derzeit laufenden "S.P.D."-Parteitag in Bonn prognostizierte der Twitter Nutzer @hdBerretz bereits gestern mit "65 Prozent, plus minus 3 Prozent, für #GroKo". Heute Vormittag gaben Journalisten aus der Nomenklatura eine ähnliche Einschätzung.
7:38 [RT] (E)
4 months without a government: Is Germany better off this way?
After four months of political horse trading, Germany appears to be close to forming a new government, but with things humming along, it begs the question: Does the EU`s most powerful player actually need someone in charge?
19.01.2018
21:54 [TauBlog] (D)
Fürchterlich
„Die SPD fürchtet Neuwahlen unverändert nicht“, sagte Martin Schulz mehrmals, nachdem er sich diese offenbar nur scheinbar furchtlose Haltung im Vorstand hat einstimmig absichern lassen. Kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn ist nun alles anders. Die Mitglieder, die eine Große Koalition aus welchen Gründen auch immer ablehnen – vielleicht weil sie die Sätze des Vorsitzenden noch im Gehörgang haben, der sagte, die Große Koalition sei jetzt beendet oder die SPD stehe für eine Große Koalition nicht zur Verfügung -, sollen sich jetzt genau vor diesen Neuwahlen fürchten. Einfach fürchterlich
18.01.2018
19:20 [Ceiberweiber] (D)
Darum geht die Sozialdemokratie unter
Es ist kein Naturgesetz, dass die Sozialdemokratie sich immer mehr selbst demontiert, sondern dies wurde so herbeigeführt. Und wer sich jetzt auf in seinen Augen unfähige Spitzenpolitiker einschießen will, sollte sich überlegen, was er oder sie zum Status Quo beigetragen hat. Denn jede Person, die einem gerade gekürten Spitzenkandidaten Martin Schulz oder Christian Kern zujubelte, trägt Mitverantwortung, wie unbedeutend sie sich auch vorkommen mag. In Deutschland wird gerne gespottet, dass Schulz für die Vizekanzlerschaft alles aufgibt, doch hatte er jemals Grundsätze?
16:52 [IMI Online] (D)
Gegen den Frieden sondiert! - Die Große Koalition zur Aufrüstung
Am kommenden Wochenende werden die Delegierten beim SPD-Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU abstimmen. Während vielerorts – völlig zurecht – argumentiert wird, die Sozialdemokraten hätten sich in den meisten sozial- und wirtschaftspolitischen Fragen ziemlich unterbuttern lassen, wird den friedens- bzw. militärpolitischen Passagen des Sondierungspapiers leider wenig bis keine Beachtung geschenkt.
5:27 [NachDenkSeiten] (D)
„Gegen Wagenknecht und Lafontaine“ – Und was will das ISM stattdessen?
Der Vorstoß in Richtung einer „linken Sammlungsbewegung“ sorgt für Furore. Während die Idee von Seiten der kritischen Öffentlichkeit vornehmlich begrüßt wird, reagieren die meisten Medien und Teile der Linkspartei geradezu hysterisch. Unter den immer wieder zitierten Gegnern einer solchen Sammlungsbewegung wird dabei vor allem das „Institut Solidarische Moderne“ (ISM) zitiert
17.01.2018
16:50 [Unsere Zeit] (D)
Eine „bürgerlich-konservative“ Wende
Die CSU verschärft ihren reaktionären Kurs
16.01.2018
19:52 [Cives] (D)
Groko-Abgeordnete verzichten auf Informations- und Kontrollrechte im Bundestag
Sobald der Koalitionsvertrag abgeschlossen ist, ist der Zug abgefahren. Fragenstellen im Bundestag gilt für großkoalitionäre Abgeordnete anscheinend als Sakrileg: Denn die rund 80% der Abgeordneten im 18. Bundestag, die der Groko aus CDU/CSU und SPD angehörten, stellten gerade mal 1-2% der Anfragen.
19:43 [Querdenkende] (D)
GroKo-Sondierung ein äußerst fauler Kompromiss
Politik des Weiter so vorprogammiert. Im Grunde handeln die drei Parteien eine erneute Große Koalition aus, die eben nicht im Sinne der Wählerschaft sein kann. Ansonsten hätten sich die Wahlberechtigten selbst belogen, insofern eine Farce sondergleichen.
11:41 [Ceiberweiber] (D)
Was wird mit unseren Männern passieren?
Bei uns kommen zu 51 % Mädchen und zu 49% Jungen zur Welt; weil Frauen um ein paar Jahre länger leben, gibt es mehr alte Frauen als alte Männer. Man hat etwa in China in den 1960er Jahren gemerkt, dass in Zeiten der Hungersnot deutlich mehr Mädchen als Jungen geboren werden. In China trug auch die Ein-Kind-Politik dazu bei, dass das Geschlechterverhältnis schließlich 115 zu 100 betrug. Darauf wies die heutige Außenministerin Karin Kneissl vor zwei Jahren beim „Tag der Wehrpflicht“ hin und warnte vor Destabilisierung durch die Zuwanderung junger Männer aus dem Nahen Osten und aus Afrika. In Schweden kommen auf 100 18jährige Frauen bereits 125 Männer, was unweigerlich zu Konflikten führt, wie man immer mehr beobachten kann. Wenn Länder unbeschäftigte junge Männer hervorbringen, die auch keine Frau finden können, schickt man sie wie im Mittelalter in Kreuzzüge, meinte Kneissl.
15.01.2018
19:23 [TauBlog] (D)
Verschüttet
„Als Sondierung bezeichnet man das Absuchen eines Lawinenkegels mittels Lawinensonden“, steht bei Wikipedia unter dem Stichwort Bergrettung. Und so ein bisschen passt das ja zur gegenwärtigen politischen Lage. Die Grundlagen einer vernünftigen Zusammenarbeit aus Union und SPD liegen unter einer Lawine aus Wortbeiträgen begraben, die davon handeln, dass es kein „Weiter so“ geben dürfe. Und da bleiben sie nach Lage der Dinge auch verschüttet.
12.01.2018
21:49 [Makroskop] (D)
Wider eine Große Koalition!
Auch eine dritte Große Koalition wird die anstehenden Aufgaben nicht lösen, sondern enden wie das große Carthago nach dem Dritten Punischen Krieg. Sieben Gründe gegen eine Fortsetzung der GroKo und ein „Weiter so!“.
21:49 [World Economy] (D)
Ballast der Republik
Man kann es drehen und wenden wie man will. Die Sondierungen zur Regierungsbildung verheißen für Deutschland nichts Gutes.
21:42 [Sputnik Deutschland] (D)
Berlin: Durchbruch bei GroKo-Verhandlungen
Nach mehr als 24-stündigen Sondierungsgesprächen über eine große Koalition ist den Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD offenbar ein Durchbruch gelungen.
11.01.2018
19:13 [RT Deutsch] (D)
Bundesaußenminister Gabriel spricht sich für schrittweise Aufhebung der Russland-Sanktionen aus
Sigmar Gabriel will ein Ende der Sanktionen gegen Russland. Dies teilte er in Berlin im Rahmen eines Empfangs des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft mit. Besonders Deutschland leide unter den Sanktionen, argumentierte der geschäftsführende Außenminister.
19:09 [Analitik] (D)
Der transatlantische Traum von der großen Koalition
Die erneute große Koalition rückt näher. Urteilt man nach diesem Artikel, so ist die Frage nicht mehr nach dem ob, sondern nach dem wie der GroKo. Wir erkennen interessante Forderungen. Sigmar Gabriel soll aus dem Kabinett rausfliegen und durch Martin Schulz ersetzt werden. Weiterhin soll Jens Spahn einen Ministerposten bekommen.
10.01.2018
17:45 [TauBlog] (D)
Sondierer wärmen kalten Kaffee auf
Dem Publikum werden einmal mehr die abgestandenen neoliberalen Glaubenssätze serviert. Das wird auch an einem weiteren Zwischenergebnis deutlich, wonach die Sondierer die Sozialversicherungsbeiträge unter 40 Prozent halten wollen. Was ist daran nun neu und wo ist eigentlich die Bürgerversicherung geblieben?
09.01.2018
19:08 [TauBlog] (D)
Versagen vor der Realität
Die Große Koalition macht weiter wie bisher. Das ist keine Neuigkeit, sondern auch so erwartet worden. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat nun die mögliche Abkehr von Union und SPD vom nationalen deutschen Klimaziel für 2020 scharf kritisiert und als ein großes Versagen vor der Realität bezeichnet. Sie sollte lieber vor der eigenen Haustür kehren.
18:58 [German Foreign Policy] (D)
Die transatlantische Konkurrenz
Außenminister Sigmar Gabriel dringt auf verstärkte PR-Maßnahmen zur Vorbereitung der Bevölkerung auf eine aggressivere deutsche Weltpolitik. Das Auswärtige Amt entsende bereits Personal "in die Schulen und Universitäten", um die Berliner Außenpolitik zu "erklären", teilte Gabriel kürzlich in einer Rede vor Außenpolitik-Experten mit; es werde nun unter anderem "die Zahl unserer Kanäle in den sozialen Medien" erweitern. Auch sollten Unternehmer und Betriebsräte den Beschäftigten Sachverhalte von außenpolitischer Bedeutung vermitteln.
18:54 [Rationalgalerie] (D)
Das Schicksal hat Pause: Mehr als 100 Tage ohne Regierung
Kann es eine Verschwörung von CDU und SPD sein, die uns diese unglaubliche Stille beschert?
07.01.2018
23:07 [RT Deutsch] (D)
"Die Bundesrepublik ist noch da": Ukraineexperte Reinhard Lauterbach zur Reise Gabriels nach Kiew
Sigmar Gabriel zeigte in Kiew Sinn für politischen Realismus und will auf keine weitere Konfrontation mit Moskau setzen. Das offizielle Berlin aber unterstützt Kiew nach wie vor bedingungslos. Warum das so ist, erklärte Reinhard Lauterbach im Gespräch mit RT Deutsch.
22:20 [German Foreign Policy] (D)
"Haftfälle" und Rüstungsexporte
Trotz der ungebrochen eskalierenden Repression in der Türkei kündigt Berlin einen erneuten Ausbau seiner Beziehungen zu Ankara an. Wie es nach dem Zusammentreffen von Außenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu am Samstag hieß, werden die Außenministerien beider Länder ihren "strategischen Dialog" wiederaufnehmen. Zudem werden neue Rüstungsexporte erwartet...
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