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Aktuelles (14) [der letzten 24 Stunden]
Topthema - Aktuelle Hotspots (2)
23:00 [Just Saying.]
Ein Virus spaltet die Links-Alternativen
Eine (schmerzhafte) Kritik an den Leugnern der Gefahr des Corona-Virus wie Rubikon, KenFM und Multipolar. Dieses Virus ist gefährlich, egal was "alternative Experten" behaupten, gerade angesichts unserer neoliberal kaputtgesparten Gesundheitssysteme.
14:53 [antikrieg.com]
Ehemaliger Richter am Obersten Gerichtshof: "So sieht ein Polizeistaat aus"
"Ein hysterisches Abrutschen in einen Polizeistaat. Eine beschämende Polizei, die sich mit wenig Rücksicht auf den gesunden Menschenverstand oder die Tradition aufdrängt. Eine irrationale Überreaktion, getrieben von Angst". Das sind nicht die Anschuldigungen von wilden Kämpfern, sondern sie stammen von den Lippen eines unserer bedeutendsten Juristen, von Lord Sumption, dem ehemaligen Richter des Obersten Gerichtshofs.
Welt - Weltwirtschaft (1)
23:01 [Lars Schall]
Ein Schwarzgeldfonds, verpackt als Nothilfe
Von Marshall Auerback - Unter dem Deckmantel eines öffentlichen Gesundheitsnotstands schafft der US-Kongress einen Schwarzgeldfonds, der sich als Gesetz zur Wirtschaftserholung tarnt. Er trägt nicht dazu bei, dass die USA eine Wirtschaft erhalten, die für alle funktioniert, sondern stellt “business as usual“ dar.Wenn Historiker einst auf die Reaktion unserer gegenwärtigen Regierung auf einen Notstand im Bereich der öffentlichen Gesundheit und die daraus resultierende wirtschaftliche Depression zurückblicken werden, wird es wenig Lobgesänge geben. Es mag beeindruckend erscheinen, dass der Kongress ein Gesetz im Wert von 2 Billionen US-Dollar verabschiedet hat, um die amerikanische Wirtschaft zu unterstützen, aber es ist kein New Deal. Vielmehr handelt es sich um einen massiven wirtschaftlichen Schwarzgeldfonds, der sein Möglichstes tut, althergebrachte Methoden zu bewahren, indem er sich als Reaktion auf einen Notfall im Bereich der öffentlichen Gesundheit tarnt.
Deutschland - Arbeit und Soziales (1)
23:04 [NachDenkSeiten]
Corona-Krise und der ‚real existierende Pflegealltag‘ in stationären Einrichtungen der Altenhilfe
von Claus Völker - Jetzt ist also die Krise da. Und dann ist sie auch noch viel schneller gekommen als erwartet. Wir stellen uns aufgrund der Corona-Krise auf einen Pflegenotstand ein, der seit Jahren gebetsmühlenartig prognostiziert wird. Bereits in den 80er Jahren haben Zeitungen ihre Beiträge mit „Pflege. Es ist 5 vor 12“ überschrieben. Seitdem berichten die Medien mit verlässlicher Regelmäßigkeit über den zu erwartenden Pflegenotstand und führen hellseherische Prognosen mit Zahlen zu Entwicklungen bis 2035 an. Darüber gab und gibt es viel Wehklagen in Politik und Gesellschaft. Aber getan hat sich außer Flickschusterei nicht allzu viel. Im Gegenteil: wie in anderen Bereichen des Gesundheitssektors auch, bei Krankenhäusern vor allem, werden Heime weiterhin geradezu kaputtgespart. Seitdem immer mehr forsche Betriebswirte das Sagen haben, leiden Bewohner wie Personal unter dem Druck der „schwarzen Zahlen“ und Renditevorstellungen von Einrichtungsträgern.
Deutschland - Demokratie und Politik (1)
22:58 [Peter Boehringer]
Lückenpresse auch bei Corona
Die Mär vom „Abtauchen der AfD“ und von ihrer fehlenden Positionierung zu Corona. Nur die AfD stellt entscheidenden Befristungs-Antrag gegen den Finanzputsch!
Deutschland - Medien und Meinungsmache (2)
23:02 [BILDblog]
Für Sie geklickt (Corona-Ausgabe) (3)
Teil 3 unserer Corona-Clickbait-Spezial-Serie! Auch diesmal wieder „Für Sie geklickt“: „DerWesten“, das Seuchen-Portal der Funke-Mediengruppe.
23:02 [BILDblog]
Das hat er nicht gesagt
In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ ist heute ein Interview zur Corona-Krise mit Lothar Wieler, dem Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), erschienen. Für die Überschrift hat die Redaktion ein Zitat Wielers gewählt. Und das klingt ziemlich beunruhigend:..FAZ.net hat die Überschrift inzwischen geändert. Sie lautet nun: „Wir müssen damit rechnen, dass die Kapazitäten nicht reichen“. Nachtrag, 17:02 Uhr: Zahlreiche andere Redaktionen haben das Interview der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ mit Lothar Wieler in eigenen Artikeln aufgegriffen. Viele von ihnen, darunter Welt.de, Bild.de, bz-berlin.de, RTL.de und der Deutschlandfunk, haben den Tenor übernommen, dass der RKI-Präsident vor Verhältnissen wie in Italien warne. Die „heute“-Redaktion des ZDF verwendet sogar das erfundene Zitat eins zu eins.
Deutschland - Militär (2)
23:05 [IMI-online]
Verfassungsbruch in Vorbereitung
Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz. Bisher liefen die Vorbereitungen für einen großen Inlandseinsatz der Bundeswehr in kleinen Schritten. Am 14. März forderte Bayerns Ministerpräsident Söder einen flächendeckenden Inlandseinsatz der Bundeswehr. In der Bundespressekonferenz am 19. März präsentierte die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Strategie der Bundeswehr für ihren Einsatz gegen die Corona-Pandemie. Dabei brachte sie auch den Einsatz von Soldat*innen für den Objektschutz von Kritischer Infrastruktur in Deutschland ins Gespräch. Generalinspekteur Zorn beschwichtigte noch, indem er behauptete, die Bundeswehr werde nicht Streife fahren oder „Corona-Partys“ auflösen. Durch einen Bericht der Stuttgarter Zeitung am gestrigen 26. März wurde bekannt, dass das Innenministerium von Baden-Württemberg mit der Bundeswehr im Gespräch ist, ob nicht Soldat*innen, die wegen einem hohen Krankenstand geschwächte Polizei unterstützen könnte.
23:04 [German-Foreign-Policy]
Die Grenzen des Machbaren - Grundgesetzänderung
Die Bundeswehr bereitet im Windschatten der Coronakrise einen womöglich länger andauernden Inlandseinsatz vor. Ab Freitag dieser Woche sollen 15.000 Militärs voll einsatzbereit sein, um im Kampf gegen das Covid-19-Virus unter anderem logistische Aufgaben zu übernehmen. Im Gespräch sind auch polizeiliche Tätigkeiten. Der "Einsatz spezifisch militärischer Waffen" ist laut Berichten nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Darüber hinaus führt die Bundeswehr für den Einsatz eine neue Befehlsstruktur ein: Sie konstituiert vier regionale Führungsstäbe bei zwei Panzerdivisionen, im Luftwaffen- sowie im Marinekommando, die jeweils für mehrere Bundesländer zuständig sind. Die Ausweitung des Einsatzes und die Bündelung der Befehlsstruktur geht mit Forderungen einher, die Grundgesetzbestimmungen für Interventionen im Inland zu lockern.
Feuilleton - Literatur (1)
23:03 [Hartmut Barth-Engelbart]
CORONA-Brief 13: Making Pandemics- wie geht das?
Marc van Ranst spricht Klartext. Er weiß wie es geht, als Chef von Communication and public Engagement. Die USAREUR-Anleitung für den Umgang mit deutschen Politikern, Journalisten, NGOs, Kirchen usw. bei der Nachrüstung, der Stationierung von Lance- & Pershing-Raketen und der Vorbereitungen für weitere atomare Erstschlagmanöver, der Sorte “The First Battle of the Next War” im Fulda-Gap ist gegen diesen Pandemic-Making-Vortrag geradezu ein Kinderspiel.
Feuilleton - Meinung und Debatte (2)
22:54 [Strategic Culture Foundation]
Crisis and Opportunity: A Positive Spin on the Current Coronavirus Pandemic
Matthew Ehret - If U.S. is going to avoid the fate of Germany in 1932, then Trump should take the opportunity to pull thousands of American troops out of the Middle East to start rebuilding the nation’s health care system, infrastructure and factories.
22:49 [Strategic Culture Foundation]
The Post-Coronavirus World Will Be Far Worse Than the Pre-Coronavirus World
Eric Zuesse - Signs, especially in the United States, are that the post-coronavirus-plagued world will have even more inequality of wealth, within each nation, than existed prior to the plague. Billionaires are demanding to be included in the bailouts by their governments; and, because billionaires financed the careers of the successful politicians who won seats in their country’s legislature, those demands are almost certain to be complied with.
Themen - Medien und Propaganda (1)
22:55 [Strategic Culture Foundation]
The Mainstream Media Obfuscates War Crimes
Tim Kirby - The big pandemic of 2020 has done a good job of blocking any other news from hitting the headlines. However, just because the limited mental space of the Mainstream Media (MSM) is being occupied by a virus, does not mean that other things are not occurring. One very hot issue that is on the backburner of the public’s consciousness is the abuse and possible murder of Afghan civilians by Australian Special Forces. This is yet another round of shocking war crimes that creates a burst of public outrage but then quickly fades… until next time. Ever since cameras were able to show modern war to the public, society should not be so naive as to expect their side to be the good guys whose bullets only hit the right targets and yet this is still how things are. The Mainstream Media is able to skew everything including war crimes towards a false narrative and it is the job of the Alternative Media to try to hammer out the bend which at times it fails to do due to its own naivete.
Themen - Militär und Frieden (1)
22:49 [Sic Semper Tyrannis]
Marine Corps returning to its roots - TTG
The majority of the articles dealing with this are focusing on the decision to jettison the three Abrams tank battalions. The Marines will also drop three infantry battalions and exchange most of its tube artillery for rocket artillery (perhaps MLRS) as well as a good chunk of its vertical lift capability and even some of its assault amphibian capabilities. They also plan to greatly increase the UAV capability and reduce the manpower of the remaining 21 active infantry battalions by 200.
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Der Mensch - geschaffen als Spielzeug Gottes
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